14. Treffen

Über die aktuelle Krise des Kapitalismus in seiner imperialistischen Phase

30.12.2008

Die jährliche Sitzung der Konferenz fand im November in einer sehr brüderlichen Arbeitsatmosphäre in der Dominikanischen Republik statt. Die Genossen der Partei der Arbeit haben ausgezeichnete Arbeitsbedingungen geschaffen. Das zentrale Thema drängte sich auf: Die aktuelle Krise und die Aufgaben der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen. Diese tief greifende Diskussion mündete in eine politische Resolution, die wir unten stehend veröffentlichen. Resolutionen zur Unterstützung der aufständischen Bevölkerung von Gafsa (Tunesien) und der Palestinenser in Gaza wurden verabschiedet. Es wurde beschlossen, der Kampagne für die Rücknahme der „Schanddirektive“ der EU, die einen so großen Erfolg hatte, neuen Schwung zu geben und sich an der Mobilisierung gegen die Nato im kommenden April zu beteiligen...
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Politische Resolution zur aktuellen Krise:
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Als die tragischen Ereignisse stattfanden, die durch den Zusammenbruch der ehemals sozialistischen Länder des Ostblocks mit der Sowjetunion an der Spitze und den Fall der Berliner Mauer gekennzeichnet waren, schrien die Wortführer des Imperialismus und der Reaktion „Sieg“ von allen Dächern und stimmten einmal mehr das „Requiem“ der marxistischen Lehre an; sie erklärten die Revolution zu einer Sache der Vergangenheit, dass die Menschheit das „Ende der Geschichte“ erreicht habe, dass der Kapitalismus in der Lage sei, ohne Krisen zu bestehen und sich zu entwickeln und dass er eine ewige soziale Ordnung sei.
Man musste nicht lange warten, um zu sehen, wie diese ganze obskurantistische und verlogene Predigt in sich zusammenfiel. Die dem bürgerlichen System eigene Dynamik ist dazu angetan, es zu Grabe zu tragen.
Von diesem Zeitpunkt an folgten Krisen und Konflikte ohne Unterbrechung: 1993, 1997, 2001, 2003, mit der Stagnation der europäischen und japanischen Wirtschaft bis zur gegenwärtigen Krise, dem Ausdruck aller vorangegangener aufgehäufter Probleme.
Die bürgerlichen Ökonomen selbst gaben zu, dass die gegenwärtige Krise mit der von 1929 vergleichbar ist.
Eine der Charakteristika dieser Krise, die sie von vorangegangenen unterscheidet, ist, dass sie in den USA entstanden ist und sich von da aus über die ganze Welt ausbreitete.
Das ist eine Krise von großen Ausmaßen, die sich zuerst in der Zirkulationssphäre und im Finanzsektor zeigte, die aber ihren Ursprung in der produktiven Wirtschaft hat. Es handelt sich um eine Krise der relativen Überproduktion, die große Vorräte an Waren anhäuft, die wegen des Geldmangels der Arbeiterklasse und der Bevölkerung im Allgemeinen nicht verkauft werden können. Der Geldmangel begrenzt den Verbrauch an Gütern und Dienstleistungen, die das kapitalistische System und der Imperialismus auf anarchische Weise produziert, auf ein extrem niedriges Niveau.
In kurzer Zeit haben die Ökonomien der USA, Englands, Deutschlands und anderer Mächte ein negatives Wachstum, auch in der industriellen Produktion, erfahren.
Diese Situation verringert die Möglichkeiten des Kapitalismus, die Folgen der Krise zu dämpfen, wie er es in der Vergangenheit getan hat. 2001 konnten die Kapitalisten die Krise durch finazielle Maßnahmen lösen, was ihnen heute nicht mehr möglich ist.
Wir bekräftigen, dass die Krise sich verbreitern und vertiefen wird, dass kein Land von ihren Folgen verschont werden wird jenseits möglicher konjunktureller Entwicklungen dieser Krise.
Diese Krise hat ihren Ursprung in der Zuspitzung der unlösbaren Widersprüche des Kapitalismus: Anarchie in der Produktion, Konkurrenz und vor allem der Widerspruch zwischen dem immer mehr gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Aneignung des Reichtums. Diese Krise zeigt das Scheitern der neoliberalen Politik. In dieser Krise sind die Immobilienkrise, die Energiekrise, die Ernährungskrise und die Umweltkrise eingeschlossen, die zu ihrer Vertiefung beitragen.
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Ökonomische, politische und soziale Folgen
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Die Monopolisten beabsichtigen, die Last der Krise auf die Arbeiter aller Länder und auf die Völker der abhängigen Länder abzuwälzen. Die Grundwidersprüche des kapitalistisch-imperialistischen Systems (Kapital-Arbeit, Imperialismus-Völker, zwischen den Monopolen und den Imperialisten) und seine Aggressivität verschärfen sich immer mehr.
Trotz der bedeutenden Finanzhilfen aus den öffentlichen Fonds seitens der imperialistischen Staaten gehen die großen Banken und Geldinstitute bankrott, müssen große und mittlere industrielle Unternehmen schließen , finden neue Banken- und Firmenfusionen zugunsten einiger Monopole und zum Schaden anderer statt.
Die Krise trifft bereits die Arbeiter: In allen Ländern werden Hunderttausende Arbeiter entlassen. Dieses Jahr wurden allein in den Vereinigten Staaten 2 Millionen Arbeiter entlassen, die Löhne sinken und die sozialen Rechte und Errungenschaften werden in Frage gestellt, wenn nicht schlicht und einfach abgeschafft.
Die Krise zeigt einmal mehr, dass im Kapitalismus die soziale Entwicklung und der soziale Fortschritt der Völker nicht möglich sind und dass die Befreiung der Arbeiterklasse und der Völker nur durch die Revolution und den Sozialismus bewerkstelligt werden kann.
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Zum allgemeinen Kampf!
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Wir marxistisch-leninistischen Kommunisten verurteilen und klagen die Verantwortlichen und Nutznießer dieser Krise an, die Imperialisten und Monopole, zuvorderst die nordamerikanischen.
Wir verurteilen ihre Politik, die darin besteht, die Krisenlast auf die Arbeiter abzuladen und wir kämpfen dafür, dass die Folgen von den Monopolen und Reichen bezahlt werden.
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Wir richten an die Arbeiter den Aufruf zur Bildung einer großen Front gegen die Entlassungen und die Einschränken der sozialen Rechte und Errungenschaften. Wir fordern Erhöhung der Löhne und Einkommen.
Es ist notwendig, zu einer großen Einheit der Völker gegen den Imperialismus zu kommen, um sich gegen die Bezahlung der Auslandsschulden und die Privatisierung der grundlegenden sozialen Dienste zu wehren.
Wir rufen auf zur Einheit der demokratischen, patriotische, linken und revolutionären Kräfte, der Krise gegenüber zu treten.
Nur der Kampf gibt uns das, was der Kapitalismus und Imperialismus uns verweigern will.
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Dominikanische Republik November 2008

Übersetzung: ArbeitZukunft

| Roter Morgen 6/2008
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