12. Parteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands
erfolgreich abgeschlossen

14.12.2008

Frankfurt am Main, Dezember 2008

Drei Jahre nach ihrem 11. Parteitag und unmittelbar vor dem 40. Jahrestag der Gründung der Partei ist der 12. Parteitag der KPD erfolgreich abgeschlossen worden.

Mit diesem Parteitag und dem von den Delegierten beschlossenen Rechenschaftsbericht des ZK übt die KPD Selbstkritik für die schweren Fehler, die die Partei insbesondere vor, auf und nach dem 10. Parteitag im Jahr 2001 begangen hat und übernimmt die Verantwortung dafür. Dieser Parteitag, auf dem die opportunistische und liquidatorische Strömung für einige Zeit die Oberhand in der Partei gewinnen konnte, muss als Schandfleck in der Geschichte der KPD verurteilt werden.
Das Aufkommen der opportunistischen und liquidatorischen Strömung und die Ergebnisse des 10. Parteitags haben zur Spaltung der Partei geführt. In Zusammenhang damit stellte der 12. Parteitag fest, dass die Genossinnen und Genossen, die heute in der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (ArbeitZukunft) organisiert sind, in der damaligen Auseinandersetzung die marxistisch-leninistischen Standpunkte vertreten haben.

Dennoch muss die Organisierung einer Fraktion, die dem ZK willkommenen Anlass geboten hat, diese Gruppe aus der Partei auszuschließen, als parteifeindlicher Angriff bewertet werden, durch den der Kampf gegen die liquidatorische und opportunistische Linie in der KPD geschwächt wurde.

Wir hoffen, dass wir in der Lage sein werden, diese Spaltung zu überwinden und im Rahmen des Kampfes für die Einheit der Marxisten-Leninisten eine gemeinsame Basis für die Einheit in einer Partei zu finden.

Unter Berücksichtigung der Entwicklung der internationalen und nationalen Lage und der Entwicklung der Partei, bestimmte der 12. Parteitag die Hauptaufgaben der KPD:

Angesichts der Zersplitterung der Marxisten-Leninisten in Deutschland und ihrer Isoliertheit von der Arbeiterklasse ist die erste Hauptaufgabe die Schaffung der marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland, die Vereinigung der marxistisch-leninistischen Kräfte in einer Partei durch die Entfaltung einer gemeinsamen Praxis und die Erarbeitung eines gemeinsamen Programms.

Zweitens muss die Partei im Zuge der Überwindung der antimarxistischen Linie wieder klar und eindeutig darauf orientieren, eine aktive Rolle im Kampf der Arbeiterklasse und der übrigen werktätigen Menschen in Deutschland zu spielen. Dabei muss die korrekte Feststellung des 9. Parteitags 1997 bekräftigt und unterstrichen werden: „Der weitere Aufbau der Partei, qualitativ und quantitativ, kann nur in den aufkeimenden Kämpfen der Arbeiter und des Volkes stattfinden.“

Darüber hinaus bestimmte der 12. Parteitag die Unterstützung von Ansätzen und Initiativen revolutionärer Jugendarbeit in Deutschland sowie die Ausbildung und Schulung der Parteimitglieder als weitere wichtige Aufgaben.

Der Parteitag beschloss eine gründliche Analyse des Programms der KPD, welches auf dem 8. Parteitag im Februar 1993 beschlossen und auf dem 11. Parteitag vom Oktober 2005 geändert wurde und die Beseitigung der Fehler, die das Programm enthält.

In Zusammenhang mit dieser Analyse beschloss der Parteitag auch die Organisierung einer Parteidiskussion über die Auffassungen über den Sozialismus, seine Entartung und den Charakter der revisionistischen Länder, die im Programm und anderen programmatischen Schriften der KPD enthalten sind.

Der Parteitag bekräftigte, dass die KPD auf dem Boden der Erklärung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO) steht und die Konferenz als die derzeitige internationale Form der Einheit der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen ist. Der Parteitag übte Selbstkritik für den Inhalt und die Form eines Artikels im Roten Morgen, in dem die KPD öffentlich Stellung zu dem Beschluss der IKMLPO über den Nichtverbleib der KPD in der Konferenz genommen hatte.

Abschliessend wählte der Parteitag ein neues Zentralkomitee und eine neue zentrale Parteikontrollkommission.

Mit ihrem 12. Parteitag geht die KPD gestärkt in die Zukunft.

Es lebe die Kommunistische Partei Deutschlands!
Vorwärts zur Einheit der Marxisten-Leninisten!
Es lebe der proletarische Internationalismus!
Sekretariat des ZK der KPD
| Roter Morgen 6/2008
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