Kommunistische Arbeiterpartei (APK) hat ihren 4. Parteitag abgehalten

Am 9. und 10. April hielt die APK, Mitglied der internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) ihren 4. Parteitag in Kopenhagen, der Hauptstadt Dänemarks ab.

Der Parteitag fand zu einer Zeit statt, wo die internationale Wirtschaftskrise Dänemark mit rasch steigenden Arbeitslosenzahlen, Bankrotten von Unternehmen und kleineren Banken, Zwangsversteigerungen und –räumungen von Häusern und Wohnungen, deren Besitzer die Raten bzw. Mieten nicht mehr zahlen können, und mit vielen anderen Konsequenzen trifft, die hauptsächlich die Arbeiter und ihre Lebensbedingungen betreffen.

Diese Entwicklung war keine Überraschung für die APK. Unserer letzter Parteitag vor zweieinhalb Jahren stellte fest, dass wir an das Ende eines Booms gelangt waren und dass rasch eine Krise folgen würde. Und dass diese Krise nicht kurz dauern, sondern für Jahre anhalten würde, da sie durch die Ausgaben für die imperialistischen Kriege, billige Kredite und künstliche Wirtschaftsblasen wie im Immobiliensektor hinausgezögert wurde.

Der Parteitag diskutierte und verabschiedete eine grundsätzliche politische Resolution über die gegenwärtige Situation und die Aufgaben der Partei. Er nahm ein besonderes Programm gegen die Krise, Krieg und Reaktion unter dem Titel „Wir zahlen nicht für die Krise des Kapitals!“ an. Darin wird unterstrichen, dass die Arbeiterklasse nicht verantwortlich für diese Krise ist und daher auch nicht ihr Opfer sein soll. Die Arbeiterklasse muss aktiv werden und für ihre Rechte und ihre Lebensbedingungen kämpfen gegen die räuberische kapitalistische Krisenpolitik, die die Armen ausplündert und den Reichen gibt.

Sie ging besonders auf die gegenwärtige Situation ein, wo der dänische internationale Kriegsverbrecher und Premierminister Anders Fogh Rasmussen von seinem Amt zurücktrat und Chef de kriegstreiberischen imperialistischen Organisation NATO wird. Ohne Wahlen auszurufen lässt er seine rechtsgerichtete 2-Parteien-Koalition an der Macht, die von der rassistischen und fremdenfeindlichen Dänischen Volkspartei gestützt wird, nun mit dem früheren Finanzminister Lars Lokke Rasmussen an der Spitze. Der Parteitag rief dazu auf, die Anstrengungen zu vergrößern, um diese kriminelle Regierung zu stürzen, ohne irgendwelche Illusionen über die Koalition von Sozialdemokraten und der linken Sozialistischen Volkspartei zu schüren, die dann folgen würde.

Der Parteitag entschied eine erweiterte Ausarbeitung unseres „Aktionsprogramms“, das auf unserem Gründungsparteitag 2000 angenommen wurde. Es schließt die Erfahrungen der zurückliegenden Dekade imperialistischer Kriege unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terror“, einer reaktionären Anti-Terror Gesetzgebung und Schritten zu einem Polizeistaat, die fehlgeschlagene rassistische Politik der Assimilation und die Klima- und Umweltkrise ein.

Der Parteitag nahm ebenso eine Resolution über den Sozialismus als die Perspektive und den Ausweg aus der gegenwärtigen kapitalistischen Krise und die generelle Krise dieses verrotteten Systems an. Dies wird unsere Einheit stärken wie auch unsere Propaganda für dieses Ziel, das, wie wir denken, grundlegend für den Kampf der Arbeiterklasse in den kommenden Jahren ist.

Beide Dokumente werden weiterhin in der Partei und ihrem Umfeld, einschließlich der Mitglieder der Kommunistischen Jugend Liga (DKU), unter Sympathisanten der Partei, interessierten Arbeitern und Verbündeten im Kampf diskutiert.

Der Parteitag verabschiedete auch einige kleinere Resolutionen – darunter ein Aufruf, bei den Europawahlen im Juni für die Kandidaten der Volksbewegung gegen die EU zu stimmen, der dänischen Anti-EU-Liste, die seit den ersten Wahlen für diese Institution im so genannten EU-Parlament vertreten ist. Er veröffentlichte weiter einen Aufruf, an den Protesten gegen das verlogene und heuchlerische Klimatreffen „COP15“ im Dezember in Kopenhagen teilzunehmen und den Protesten einen anti-kapitalistischen Charakter zu geben.

Die grundlegende politische und organisatorische Plattform der IKMLPO „Über die internationale Situation und unsere Aufgaben“ wurde auf dem Parteitag in einer dänischen Ausgabe vorgelegt.

Der Parteitag markierte einen positiven Generationenwechsel. Eine neue Generation von Kadern, hauptsächlich von früheren Führern der Jugendliga, waren zentrale Figuren bei der Durchführung des Parteitages und werden im neuen Zentralkomitee eine zentrale Rolle spielen. Einer von ihnen ist der neue Sprecher der Partei, Troels Riis Larsen, früherer Vorsitzender der DKU.

Die Vorsitzende der Partei seit der Gründung im Jahr 2000, Genossin Dorte Grenaa, trat als Vorsitzende zurück. Sie wurde wieder in das Zentralkomitee gewählt. Genosse Klaus Riis ist weiterhin Herausgeber der Parteizeitung „Kommunistische Politik“.

Der 4. Parteitag war ein großer Erfolg für unsere Partei und wurde in einer optimistischen Atmosphäre mit starker Zuversicht in das künftige Voranschreiten der Partei und des Kampfes der Arbeiterklasse sowie im revolutionären Geist des Klassenkampfes durchgeführt, was durch den Parteitag selbst bekräftigt und verstärkt wurde.

Kopenhagen, 17. April 2009

Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks, Zentralkomitee