Wer ist die KPD und
was will sie?
Die Kommunistische Partei Deutschland (KPD) wurde 1968 in Hamburg
neugegründet.
Die Neugründung war notwendig, weil die alte KPD - 1956 durch
die Adenauer-Regierung verboten - das Ziel des revolutionären
Sturzes der kapitalistischen Ordnung und der Errichtung einer Arbeitermacht
aufgegeben hatte. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die
1968 im Zuge der Beendigung des "Kalten Krieges" gegründet
wurde, stellte sich von vornherein auf den Boden der bürgerlichen
parlamentarischen Demokratie. Für die herrschende Klasse war
sie nie eine politische Gefahr.
Bereits in den 50er Jahren war in der Sowjetunion und anderen Ländern
der Sozialismus beseitigt worden. Der erste weltweite Anlauf, eine
Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung aufzubauen,
war gescheitert. Der Zerfall der Sowjetunion und der Untergang der
DDR Ende der 80er Jahre waren Endprodukte einer gesellschaftlichen
Entwicklung, innerhalb derer zwar eine sozialistische Hülle,
ein sozialistisches Etikett noch bestand, doch ohne sozialistischen
Inhalt. Die Rückkehr in die Arme des Kapitalismus war so vorprogrammiert.
Heute gibt es weltweit kein sozialistisches Land mehr, unabhängig
davon, daß sich Länder wie z.B. China nachwievor als
sozialistisch bezeichnen. Die Bourgeoisie, die Reichen aller Länder
stimmten ein wahres Triumphgeheul an, schien der weltweite Niedergang
des Sozialismus doch die Überlegenheit ihrer Profitwirtschaft
zu beweisen. Diese angebliche Überlegenheit ist Illusion und
Betrug. Heute überzieht der Imperialismus die Welt mit Krieg,
Hunger und Elend - im Namen des Kampfes gegen "Terrorismus".
Die Großmacht Deutschland ist dabei und beteiligt sich weltweit
und aggressiv an Kriegen im Kampf um Rohstoffquellen, und Einfluß.
Dagegen kämpft die KPD mit aller Kraft.
Die Menschen können ein immer grösser werdendes Europa
des Lohnabbaus, des Abbaus sozialer und demokratischer Rechte, ein
Europa aggressiver Militärorganisationen mit Deutschland an
der Spitze nicht gebrauchen. Die Wiedervereinigung zeigt, was mit
Ländern passiert, die auf bekannte Weise einkassiert wurden.
Die ehemalige DDR ist heute das "Sizilien" Deutschlands,
jeder wirklichen Entwicklungsmöglichkeit beraubt, industriell
platt gewalzt, Billiglohnland.
Die KPD setzt sich ein für die Verbesserung der materiellen
und politischen Lebensumstände der arbeitenden Menschen, besonders
der Frauen, besonders der Menschen in Ostdeutschland:
-
Für Löhne und Gehälter, die eine sichere Existenz
ermöglichen
Gegen Preistreiberei und sinkende Löhne und Gehälter,
gegen Billigjobs aller Art
-
Für menschenwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen
Gegen ständige Verdichtung der Arbeit und wachsenden Stress
-
Arbeit für alle - für den 6 Stundentag bei vollem
Lohnausgleich im Rahmen einer 5-Tage-Woche
Gegen Überstunden, unbezahlte Mehrarbeit, gegen den Samstag
und Sonntag als Regelarbeitstag
-
Für Erhalt und grundlegende Verbesserungen des Sozialversicherungssystems
- das Kapital muß zahlen - Schluss mit allen Subventionen
des Staates an die Monopole
Gegen die Überführung der Arbeitslosenhilfe in die
Sozialhilfe, gegen jede Form der Privatvorsorge bei Rente und
Gesundheit, gegen die Eigenbeteiligung für Medikamente
-
Für eine qualifizierte Ausbildung in Schule und Beruf
für alle jungen Menschen - für die Übernahme
in den erlernten Beruf
Gegen den ständigen Abbau von Bildung und Ausbildung
-
Für ein gesundes Leben, für den Erhalt und Schutz
unserer natürlichen Umwelt
Gegen die menschenverachtenden Profiteure der Lebensmittel-,
Chemie- und Pharmaindustrie
-
Für den Erhalt und Ausbau demokratischer Rechte und Freiheiten
Gegen den Überwachungsstaat, gegen den Ausbau staatlicher
Unterdrückungsorganisationen , gegen Korruption und Bürokratenfilz
-
Für das Verbot rechtsextremer bzw. nazistischer Organisationen
und Parteien und ihrer Propaganda
-
Für gleiche Rechte aller in Deutschland lebenden Menschen
-
Für den Austritt aus der Europäischen Union (EU)
und der NATO
Gegen das Europa der Monopole, gegen ein Europa, in dem die
Arbeits- und Sozialstandards nach unten gedrückt werden
Für ein friedliches Zusammenleben aller Völker
Gegen den Einsatz der Bundeswehr im Ausland, gegen jegliche Beteiligung
an imperialistischen Kriegen
Keine dieser Forderungen erfüllt sich von selbst. Nur im gemeinsamen
Handeln gegen das Kapital, nur durch ihr eigenes Engagement können
die arbeitenden Menschen ihre Interessen verteidigen bzw. durchsetzen.
Das Kapital kennt nur die eigene Bereicherung.
Die KPD lehnt jegliches Co-Management mit dem Kapital ab. Zwischen
den arbeitenden Menschen und dem Kapital gibt es kein gemeinsames
Interesse. Dass sich dieser Standpunkt durchsetzt, dafür setzt
sich die KPD auch in den Gewerkschaften ein.
Die KPD tritt dafür ein, daß die arbeitenden Menschen
das Sagen haben und die Früchte ihrer Arbeit genießen
können. Sie benennt den einzigen Weg, auf dem dies Wirklichkeit
werden kann:
Enteignung der Industrie- und Handelsunternehmen, der Banken und
Versicherungskonzerne, der Massenmedien sowie des großen Grundbesitzes.
Demokratie für die arbeitenden Menschen gibt es erst, wenn
die Macht des großen Geldes gebrochen ist.
Die KPD tritt für eine Demokratie ein, in der die Abgeordneten
ihren WählerInnen rechenschaftspflichtig sind, jederzeit abgewählt
werden können und als Entschädigung für ihre Tätigkeit
nicht mehr als einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn erhalten.
Eine Demokratie, in der Entscheidungen soweit möglich auf lokaler
Ebene und durch maximale Einbeziehung aller gefällt werden.
Die KPD kämpft für einen Staat auf der Basis der Rätemacht.
Die KPD ist kein Verein idealistischer Weltverbesserer. Die politischen
Ziele der KommunistInnen ergeben sich nicht aus persönlichem
Wunschdenken, sondern aus den Gegebenheiten unserer Gesellschaft.
Die KPD spricht besonders Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte,
Jugendliche in Schule und Ausbildung an.
Die KPD spricht die an, die sich - wie unsere Mitglieder auch -
bereits heute in Intiativen, Verbänden und Organisationen für
konkrete Anliegen engagieren, aber gleichzeitig nach grundsätzlichen
Alternativen zu Kapitalismus und Imperialismus suchen. Nur über
den Aufbau der Kommunistischen Partei wird eine solche Alternative
möglich werden.
Alle gemeinsam gegen das Kapital!
Für ein sozialistisches Deutschland!
Nehmt Verbindung auf zur Kommunistischen Partei Deutschlands
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